Patrick Witt, bis zum vergangenen Monat Exekutivdirektor des Council of Advisers des Präsidenten für digitale Assets, nannte das Scheitern des Clarity Act im Senat „ein Versagen amerikanischer Führung“. Auf Solanas Breakpoint-Konferenz in London sagte er, er habe über ein Jahr lang über den Gesetzentwurf verhandelt, der einen Rahmen für die Regulierung der Kryptomärkte geschaffen hätte. Im September scheiterte er im Senat an einer wichtigen Verfahrensabstimmung.
„Letztlich haben wir gegen die Uhr verloren“, sagte Witt und fügte hinzu, die Politik sei gut gewesen und die meisten inhaltlichen Differenzen seien ausgeräumt worden. Mit Blick auf die näher rückenden Zwischenwahlen habe „das politische Thema Ethik alles andere verschlungen“. Die Demokraten hatten Bedenken wegen der Krypto-Unternehmungen der Trump-Familie geäußert. Witt sagte, der Präsident habe zwei Ethikbestimmungen zugestimmt, darunter einer, die Bundesbeamten untersagt hätte, digitale Assets auszugeben oder zu sponsern, einen Verkauf der Bestände oder einen Blind Trust verlangt und es den Generalstaatsanwälten der Bundesstaaten erlaubt hätte, Verstöße zu ahnden.
Er merkte an, auch der GENIUS-Stablecoin-Entwurf habe 2025 zunächst eine Verfahrensabstimmung verloren, sich aber erholt, weil er früh in Trumps Amtszeit kam. Beim Clarity Act hätten „wir gewusst, dass wir nur einen Versuch haben würden“.
Mit Blick nach vorn sagte Witt, die Chancen auf einen umfassenden Ersatz seien gering, und er erwarte, dass die Marktstruktur „mehr im Federal Register geschrieben“ werde, durch Regelsetzung von SEC und CFTC. Teile des Gesetzes könnten noch in größeren Paketen verabschiedet werden, etwa die Übertragung der Aufsicht über die Spot-Kryptomärkte an die CFTC.
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Quellen:
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